Kurioses & Bemerkenswertes

24. April 2018  -  Gemeindevertreterin der FDP weiterhin gegen Tempo 30 in Wohltorf

Die Gemeindevertretung hat am 24.04.2018 beschlossen, die bereits festgelegte Tempo 30-Zone noch zu erweitern, auch aufgrund von übereinstimmenden Empfehlungen von Polizei und Verkehrsaufsicht des Kreises. Bemerkenswert (1): Die einzige Gegenstimme kam von der FDP.

Bemerkenswert (2): Dazu gab es vor wenigen Jahren die sinngemäße Aussage, nun hätte sie ja keine kleinen Kinder mehr und daher würde sie das Tempo 30 nicht mehr anstreben.

Bemerkenswert (3): Zuletzt vor 1 bis 2 Jahren hatte sich die FDP noch für eine in Wohltorf flächendeckende Einführung von Tempo 40 ausgesprochen. - Ist das beständige und zielorientierte Kommunalpolitik?


18. April 2018 - Umweltpolitik der WW – Realität versus Wahlprogramm

Im letzten Umweltausschuss kam der Vorschlag von Seiten der GRÜNEN, dass sich der Umweltausschuss im Rahmen des Baumkatasters entschließen sollte, einen Plan für Neupflanzungen anzustreben, da wir durch Fällungen in den vergangenen Jahren einige Bäume der Gemeinde verloren haben. Die WW lehnte dies mit dem Hinweis „Wohltorf hat genug Bäume“ rigoros ab. Kurios dabei: Im aktuellen Wahlprogramm der WW findet sich folgender Passus: "Zudem wollen wir alte und seltene Bäume anpflanzen und erhalten“. Der geneigte Leser fragt sich: Welche Aussage gilt? Ist dies konsequente Gemeindepolitik? Oder gilt die WW-Aussage erst ab neuer Wahlperiode??


03. April 2018 - Sinn einer Fraktion WW/FDP

Haben Sie das schon mal bewusst wahrgenommen? Die WW und die FDP haben zu Beginn der noch laufenden Wahlperiode eine Fraktion gebildet, selbstverständlich ihr gutes Recht!

Es gilt: Als Fraktion bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von Gemeindevertreter*innen in der Gemeindevertretung zur Durchsetzung ihrer gemeinsamen politischen Interessen und Ziele (sinngemäß: Quelle Wikipedia). Viel davon haben wir als GRÜNE nicht wahrgenommen, manchmal ganz im Gegenteil. Insoweit hat sich uns auch bisher nicht erschlossen, warum diese Fraktion gebildet wurde.

Ein faktisches Ergebnis damals war jedoch, dass nicht die SPD, sondern die WW/FDP die zweite Stellvertretung des Bürgermeisters stellt. Letztlich stellt nun in der noch laufenden Wahlperiode die FDP die 2. stellvertretende Bürgermeisterin.


23. März 2018 - Frauenquote und Altersdurchschnitt der Kandidat*innen zur Kommunalwahl 2018

Nun sind die Bekanntmachungen der Wahlvorschläge raus, wir GRÜNE haben mal ein wenig Statistik betrieben in Bezug auf die Frauenquote und den Altersdurchschnitt der ersten 7 Kandidat*innen der Parteien bzw. der Wählergruppe. Das Ergebnis:

Partei / Wählergruppe: FDP GRÜNE SPD WW
Altersdurchschnitt:  63 Jahre 48 Jahre 66 Jahre 59 Jahre
Prozentualer Anteil von Frauen: 29% 43% 14% 29%

Was wäre nun – als Beispiel, wenn exakt das gleiche Wahlergebnis wie 2013 erzielt werden würde? Dies hier wäre das Ergebnis:

Partei / Wählergruppe: FDP GRÜNE SPD WW
Anzahl Gemeindevertreter*innen: 2 4 3 7
Altersdurchschnitt: 69 Jahre 53 Jahre 64 Jahre 59 Jahre
Prozentualer Anteil von Frauen: 50% 50% 0% 29%

Hinweis: Berechnung Altersdurchschnitt mit angenommenen Geburtstag 01.07. bei allen Personen und kaufmännisch auf volles Jahr gerundet, Basis Amtliche Bekanntmachung mit Wahlvorschlägen vom 22.03.2018

 


23. März 2018  -  Abschrift des Wahlprogramms der GRÜNEN?

Zu unserer GRÜNEN Zukunftswerkstatt am 12. November 2017 hatten wir öffentlich eingeladen. Die Einladung war an alle Wohltorfer*innen gerichtet, die am GRÜNEN Wahlprogramm interessiert wären und an dessen Erarbeitung mitwirken wollten. Mit Interesse haben wir festgestellt, dass auch unser Bürgermeister dabei war, etwas beigesteuert und viel mitgeschrieben hat. Wer also heute das Wahlprogramm der WW liest, kann gut und gern auf die Ideen der GRÜNEN stoßen. Unser Dorf ist klein und relativ übersichtlich: natürlich können solche identischen Wahlziele auch von der WW selbst erarbeitet worden sein …


06. Februar 2018  -  So geht glaubwürdige WW-Politik??

Die Beschlussfassung der Gemeindevertretung über die Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Querkampsiedlung erfolgte am 06.02.2018 mit großer Mehrheit. Im Wegeausschuss war im September 2015 und erneut am 12.12.2017 dieses Ansinnen gescheitert, auch durch zwei Gegenstimmen von WW-Gemeindevertretern. Ohne dass sich irgendwelche Argumente für oder gegen die Einrichtung einer Tempo 30-Zone geändert hätten, haben diese beiden WW-Vertreter sich nun der Stimme enthalten bzw. dafür gestimmt. Auch wenn letztlich das Ergebnis zählt: erstaunt haben wir GRÜNE uns die Augen gerieben ob des „Stimmungsumschwungs“. So geht glaubwürdige WW-Politik?


04. Februar 2018 - Konzept für Niederschlagswasserbeseitigung – ungeliebtes Thema??

Als Gemeinde stehen wir in der gesetzlichen Verpflichtung, ein Konzept für die Niederschlagswasserbeseitigung zu haben und das letztlich auch umzusetzen in Form einer Satzung. Wir GRÜNE hatten immer dafür plädiert, das Thema – aus unserer Sicht richtigerweise – im Umweltausschuss auszuarbeiten. So lautete jedenfalls unser Beschlussvorschlag in den Gemeindevertretungssitzungen am 14.07.2015 und wieder am 23.08.2016. Mit ihrer Mehrheit hat die Gemeindevertretung diese Aufgabe jedoch an den Bauausschuss übertragen. Nun sind insgesamt bald 3 Jahre vergangen, und passiert ist – nichts! Nicht ein einziges Mal steht das Thema auf der Tagesordnung im Bauausschuss bis zum Ende der Wahlperiode Mitte 2018. Auch so wird mit Beschlüssen der Gemeindevertretung umgegangen! Und: Unsere Gemeinde leitet an einer Stelle das Regenwasser notgedrungener weise in die Schmutzwasserkanalisation ein. Dessen Klärung kostet richtig Geld, daher zahlt die Gemeinde jedes Jahr einen fünfstelligen Betrag an den Abwasserverband …


16. Januar 2018  -  Geht eine Frau am Schuhgeschäft vorbei

In der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 16.01.2018 trug ein Investor seine Pläne für die Bebauung des B-Planes für das Grundstück Billtal 23 vor. Diese würden eine Änderung des B-Planes erfordern. Hier geht es jetzt aber darum, dass das Team des Investors anfangs technische Schwierigkeiten hatte, die Präsentation zum Laufen zu bekommen. Souverän hat dann der Investor die kleine Pause überbrückt mit dem Vortrag eines Witzes, es wäre auch nur ein ganz kurzer – Frauenwitz: „Geht eine Frau am Schuhgeschäft vorbei.“.